Zeitung.ru

Pressefreiheit in Russland

Geschichte:
Staatliche Zensur gab es in der Zarenzeit immer. Ihre Ausmasse waren aber stark abhängig von den jeweiligen Herrschern. Besonders restriktiv war die Zensur unter Zar Nikolai I. (1825-1855). Nikolai I. herrschte in Russland mit eiserner Hand. Nach dem Dekabristenaufstand (Dezember 1825) führte der Zar ein sehr repressives Regime. Wichtige Instrumente seiner Herrschaft waren ein grosses Netzwerk von Spitzeln und Agenten sowie eine konsequente Zensur des Bildungswesen, der Zeitungen und des öffentlichen Lebens .

Schon sein Nachfolger Alexander II. (1855-1881) hingegen lockerte im Zuge zahlreicher Reformen die Zensurpraktiken, was eine begrenzete öffentliche Diskussion ermöglichte. Nach einem Mordanschlag (1866) auf seine Person kehrte aber auch Alexander zu den alten Zensurpraktiken zurück, wenn auch nicht im gleichen Ausmass wie sein Vorgänger.

Im Anschluss an die Revolution von 1905 garantierte Zar Nikolai II (1894-1917) offiziell Pressefreiheit. Dennoch wurden neue Regeln geschaffen, die zum Beispiel die Verbreitung von Nachrichten über Streiks verboten. Dem Staat war es erlaubt, Medien für die Übertretung der trotz Pressefreiheit engen publizistischen Grenzen zu bestrafen. Die Bestrafungen reichten von Geldbußen bis zur Schliessung der Zeitung.

Zensur in der Sowjetzeit
Die sowjetische Zensur umfasste alle legalen Kanäle zur Verbreitung von Informationen. Sie wurde von eigens dafür gegründeten Behörden ausgeführt. Stützte sich aber auch auf die Selbstzensur der Medienverantwortlichen.

Grundsätzlich ging die Zensur in zwei Richtungen. Erstens untersuchte eine staatliche Behörde, die kurz „GlavLit“ genannt wurde, Publikationen aller Art auf eine mögliche Verletzung von Staatsgeheimnissen. Zweitens befassten sich gleich mehrere Behörden mit der Wahrung der politischen Korrektheit in den jeweiligen Mediengattungen. So war zum Beispiel „GosKomIsdat“ für alle Printmedien zuständig.

In der Sowjetzeit wurde die Zensur aber nicht nur auf das aktuelle Medienschaffen beschränkt. Indem versucht wurde, auch historische Publikationen wie etwa literarische Klassiker der neuen politischen Korrektheit anzupassen, betrat das sowjetische Zensurwesen Neuland.

Gegenwart:
Heute wird Medienzensur in Russland offiziell nicht mehr praktiziert. In vielen Fällen operieren russische Mendien dennoch nicht unabhängig von staatlichen Interessen. Viele Zeitungen, Verlage und Fernsehsender waren in den 90er-Jahren gezwungen unheilige Allianzen mit Kaptialgebern und Politikern einzugehen, um ihr Überleben zu sichern.

So arbeiten heute unter dem Dach von “Gazprom Media”, eine Tochtergesellschaft des staatlichen Gasriesen Gazprom, unter anderem die Tageszeitung „Izvestia“ und die Wochenzeitschrift “Itogi“ sowie die grossen Fernsehsender NTW und TNT und der Radiosender „Echo Moskau“. Dies hat aber nicht dazu geführt, dass „Echo Moskau“ weniger kritisch berichtet. Das Inforadio kann in den wichtigsten russischen Regionen empfangen werden.

Die Schliessung von NTW
Der Fernsehsender NTW ist ein Beispiel für die Konsequenzen, welche die Verbindung von Geld , Macht und journalistischer Arbeit für die Pressefreiheit haben kann. NTW wurde 1993 als erster unabhängiger Fernsehsender von einem privaten Bankenkonsortium unter der Führung des Unternehmers Wladimir Gussinski und dem Journalisten Jewgeni Kisseljow gegründet.

Der Sender hatte bald einen hervorragenden Ruf und vor allem die hoch qualifizierte Nachrichtenredaktion verhalf ihm zu grosser Popularität. NTW machte dem Ersten Programm ORT Konkurrenz, das im Auftrag Jelzins von dem zweiten Medienmagnaten Boris Beresowski () gesteuert wurde, und galt als Wahrzeichen der Pressefreiheit. Aber sowohl NTW als auch ORT und RTR machten im direkten Auftrag des Kremels massive Propagangaarbeit für Jelzin. Jelzin konnte darum die Wahlen 1996 gewinnen.

Die gewaltsamen Schliessung des Senders NTW 2001 waren Proteste mit mehreren tausend Demonstranten vorausgegangen. Sie war Konsequenz eines riskoreichen Spieles, das die Betreiber mit den Mächtigen des Landes gespielt hatten.

Wenn in den Enthüllungssendungen der Skandal um einen Oligarchen für ein Millionenpublikum aufbereitet wurde, geschah dies öfters mit tatkräftiger Unterstützung dessen Rivalen. Im Kampf um die Nachfolge von Präsident Jelzin stellte sich NTW-Chef Gussinski auf die Seite des Moskauer Oberbürgermeisters Juri Luschkow und des Ex-Regierungschefs Jewgeni Primakow . Wladimir Putin gewann schliesslich die Wahlen. Gussinski hatte auf das falsche Pferd gesetzt, musste einige Millionen Steuergelder zurückzahlen und verlor seinen Sender.

Eine ausführliche Analyse des Falles NTW finden sie im kostenlosen Archiv von Russland-Aktuell.

Die heutige russische Zeitungslandschaft>>>